Vordruck: Widerspruch Ausbaubeiträge

Aus Dorfgeschichte Blaubach
Wechseln zu: Navigation, Suche


Inventarnummer
795
Aufbewahrungsort
Fundort
Martin Pfeiffer
Alter
2020

Beschreibung: Im Zusammenhang mit dem vorangegangenen Ausbau eines Teilstücks der Straße Am Äckerchen sind im Frühsommer 2020 im Dorf zum ersten mal "Wiederkehrende Ausbaubeiträge" von den Grundstücksbesitzern angefordert worden. Hierbei ist die Verwaltung entsprechend der für Blaubach maßgeblichen Satzung so vorgegangen, dass die veranlagungsfähigen Kosten nicht nur auf die direkt betroffenen Anlieger Am Äckerchen, sondern auf alle beitragspflichtigen Grundstücke des Ortes verteilt worden sind.

Das frühere Ratsmitglied Erich Berndt hat vor diesem Hintergrund Anfang Juni 2020 von ihm vorbereitete Zettel im Dorf verteilt, mit denen er im Namen einer unbekannten Gruppe ("wir") die Bürger aufforderte Widerspruch gegen die verschickten Bescheide einzulegen. Ob der Zettel auf Initiative der Interessengemeinschaft gegen den Straßenausbau Blaubach erstellt wurde muss noch recherchiert werden. Im Kern wendete sich die Kritik dagegen, dass die Grundstücke aus dem Bereich Blaubacher Straße/Vorm Wald nicht mit zu den Beitragszahlungen herangezogen wurden. Das Für und Wider dieses Aspektes hatte der Rat aber 2012 bei seiner Beschlussfassung sehr wohl bedacht und die betreffenden Grundstücke bewusst und mit guten Gründen nicht mit in die zu veranlagende Einheit einbezogen.

Datei:Einspruch Ausbaubeitraege.pdf

Das Thema Wiederkehrende Ausbaubeiträge hat frühere Ratsmitglieder schon ausgiebig beschäftigt. Entsprechend gibt es zu der Angelegenheit in den Niederschriften zu Ratssitzungen aus dem Jahr 2012 und davor viele Quellen, die allerdings noch fürs Archiv aufgearbeitet werden müssen.